Zoll meldet Sozialleistungsbetrug: Schrotthändler verurteilt

Ein Schrotthändler aus dem Landkreis Regensburg muss sich wegen verschwiegener Einkünfte vor Gericht verantworten und wurde zu einer Freiheitsstrafe verurteilt.

Ermittlungen decken jahrelange Täuschung auf

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Regensburg führte Ermittlungen gegen einen Unternehmer im Landkreis Regensburg durch. Dabei stellten die Beamten fest, dass der Mann über einen Zeitraum von rund drei Jahren erhebliche Einkünfte aus seinem gewerblichen Schrotthandel erzielte. Diese Einnahmen verschwieg er jedoch gegenüber dem zuständigen Jobcenter. Gleichzeitig bezog der Schrotthändler über diesen Zeitraum hinweg Arbeitslosengeld II beziehungsweise später Bürgergeld.

Jobcenter um 45.000 Euro geschädigt

Aufgrund der verschwiegenen Einkünfte wurden dem Mann Sozialleistungen zu Unrecht gewährt. Durch die Täuschung entstand dem Jobcenter ein finanzieller Schaden von rund 45.000 Euro. Die Ermittler der Finanzkontrolle Schwarzarbeit dokumentierten die unrechtmäßigen Zahlungen und legten die Beweise für die Strafverfolgung zusammen.

Freiheitsstrafe auf Bewährung

Das Amtsgericht Regensburg verurteilte den Angeklagten in einem rechtskräftigen Urteil wegen Betrugs zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr. Die Vollstreckung der Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Zusätzlich muss der Verurteilte die Verfahrenskosten tragen und die zu Unrecht erhaltenen Sozialleistungen an den Staat zurückzahlen.

Hauptzollamt warnt vor Leistungsmissbrauch

René Matschke, Leitender Regierungsdirektor und Leiter des Hauptzollamts Regensburg, betonte, dass jeder, der Sozialleistungen beantragt, verpflichtet sei, seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit verfolge Hinweise auf Leistungsmissbrauch konsequent und trage damit dazu bei, dass Sozialleistungen ausschließlich denjenigen zugutekommen, die tatsächlich darauf angewiesen seien.

Bericht: Hauptzollamt Regensburg

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